Die Chamer Zeitung stellte uns drei Fragen zur Mammutsitzung am 21. Januar und zur Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Furth im Wald. Auszüge daraus erschienen im Artikel „Mehr Mut zur Öffentlichkeit“ in der Ausgabe vom 26. Januar 2021

Mussten die drei Themen Drachenstich, Festhalle und Hofer in einer Sitzung behandelt werden? Oder wäre es besser gewesen, zumindest Drache/Festhalle sowie Hofer separat zu behandeln, um die Bürger mit dieser Informationsflut nicht zu überfordern?

Im Nachgang betrachtet, ja, es wäre besser gewesen. Man hätte den Infoblock vorab veröffentlichen können. Hat man die Länge der Marathonsitzung ahnen können auf Grund von drei Tagesordnungspunkten? Im Nachhinein weiß man es besser. Es wäre unfair dies jetzt zu kritisieren.

Aber wenn von den drei nichtöffentlichen “Arbeitssitzungen” in der Vergangenheit zu den Themenblöcken zwei öffentlich gewesen wären, hätte sich vieles entzerrt. Die Gremiumsmitglieder kannten die Machbarkeitsstudie und auch das vorgestellte Konzept “Komm” in den Grundzügen als Vorschläge der verschiedenen Fraktion aus den vorherigen “Arbeitssitzungen”. Randerscheinung, ein renommierter Architekt hätte in seinem Leserbrief nicht das Wort “Gefälligkeitsstudie” benutzt, wenn die Öffentlichkeit im Vorfeld gegeben gewesen wäre, weil die Machbarkeitsstudie neutral auch die Sanierung in Betracht gezogen hat und dessen Umsetzbarkeit aufzeigte.

Eine sechsstündige öffentliche Stadtratssitzung, aus der sich die Zuhörer vorzeitig verabschieden. Ist das gelebte Demokratie oder lief hier doch etwas schief?

Es war der Versuch von “gelebter Demokratie” in Zeiten einer Pandemie und nein, da lief nichts schief. Ich weiß nicht, ob es ernsthaft geprüft worden ist, aber ein Streamen der Sitzung hätte bestimmt viele Zuschauer*innen gefunden. Man müsste die Zuhörer*innen selbst fragen, wieso sie vorzeitig gegangen sind. Ich denke, da gibt es keine monokausale Begründung. Die Ausgangsbeschränkung, die fortgeschrittene Uhrzeit, am nächsten Tag muss man arbeiten. Wo ich mir aber sicher bin, das Thema Hofer lag den Menschen richtig am Herzen. Die Möglichkeit auf ein Kulturhaus und der Abriss eines sanierungsfähigen und ortsbildprägenden Gebäudes hat eine rege Debatte in der Bevölkerung ausgelöst, soweit dies möglich war in diesen Zeiten. „Gelebte Demokratie“ bedeutet auch, dass Bürgerinnen vorzeitig gehen dürfen, um möglicherweise auch so Stimmungen auszudrücken. Auf Grund der fortgeschrittenen Stunde, kam danach die Diskussion um die Festwiese leider zu kurz. Die Besucher*innen waren wahrscheinlich genauso durch wie Teile des Stadtrats.

Wie bewertest Du die bisherige Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Furth im Wald nicht nur in Sachen Landesgartenschau? Und gibt es etwas, was sich Deiner Ansicht nach ändern müsste?

Wann war die letzte Bürger*innenversammlung? Laut der Geschäftsordnung müsste mindestens eine im Jahr sein. Regelmäßige Sachstandsmeldungen zu Anfragen der Stadträt*innen und zu größeren Projekten, die in der Stadt umgesetzt werden, wären wünschenswert. Wir brauchen da jetzt keine wöchentliche Bundespressekonferenz in klein, aber da ist noch Luft nach oben. Ich erinnere auch an dieser Stelle an unseren Antrag zur Geschäftsordnung, der die Veröffentlichung der Sitzungsunterlagen (Beschlussvorlagen und Anlagen), solange nicht Rechte Dritter berührt werden, beinhaltet hatte. Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. Also kann man die Frage stellen: Ist wohl nicht gewünscht?

Bezüglich der Landesgartenschau ist mit dem neuen Geschäftsführer Herwig Decker Besserung in Sicht.

Wir Politiker*innen erklären oft zu wenig. Es darf uns nicht zu mühselig sein und wir dürfen uns nicht zu schade sein, eine Entscheidung gegenüber den Bürger*innen zu begründen. Ein Beispiel: Wieso reißen wir die Festhalle weg und lassen aber die Schützenhalle stehen? Diese Frage wabert im Raum. Am Ende verfestigt sich in der Bürger*innenschaft ein resignatives Element, das berechtigte Gefühl des Nicht-Wahrgenommen-Werdens und das Unverständnis gegenüber eines Beschlusses.